Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

Die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf sämtliche Verträge Anwendung, die die E-Learning Angebote und sonstigen Leistungen der GeWeB - Gesellschaft für Weiterbildung im Bauwesen GbR (im Folgenden mit GeWeB bezeichnet) betreffen.

Davon abweichende Regelungen gelten nur durch schriftliche Bestätigung der GeWeB. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn Sie ausdrücklich durch die GeWeB schriftlich bestätigt wurden. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich durch die GeWeB bestätigt worden sind.

§2 Anmeldung

Die verbindliche Anmeldung zu den Kursen der GeWeB erfolgt durch Zusendung oder Faxen des ausgefüllten und unterschriebenen Anmeldeformulars oder elektronisch per Internet durch Absenden des ausgefüllten Online-Formulars. Der Vertrag kommt mit Übermittlung der Zugangsdaten zum E-Learning-Angebot von GeWeB an den Kunden zustande.

Kunden sind verpflichtet Ihre Angaben im Rahmen der Anmeldung vollständig und wahrheitsgemäß zu tätigen.

§3 Vergütung

Die Höhe der Vergütung ist abhängig vom gebuchten Kurs. Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach erfolgter Übermittlung der Zugangsdaten und Rechnungserhalt ohne Abzug von Skonti und Boni und für die GeWeB kostenfrei auf das auf der Rechnung angegebene Konto der GeWeB zu überweisen. Im Falle des Zahlungsverzugs kann GeWeB den Vertrag fristlos kündigen. Die Verpflichtung zur Zahlung der Kursgebühr sowie etwaige Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

Von diesen Zahlungsbedingungen abweichende Regelungen sind nur durch schriftliche Bestätigung der GeWeB wirksam.

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§4 Widerrufsrecht

Privatkunden haben das Recht, ihre Anmeldung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Kursmaterials bzw. nach Freischaltung ihres Zugangs zur Lernplattform schriftlich zu widerrufen. Empfangenes Lehrmaterial ist zurückzusenden, installierte Software zu löschen. Bereits gezahlte Kursgebühren werden dem Kunden erstattet. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:

GeWeB - Gesellschaft für Weiterbildung im Bauwesen GbR; Robert-Bosch-Straße 7; 64293 Darmstadt

§5 Laufzeit des Vertrages

Der Vertrag endet - ohne dass es einer Kündigung bedarf - nach Ablauf von 12 Monaten nach Übersendung der Zugangsdaten, soweit für den jeweiligen Kurs keine andere Laufzeit angegeben ist.

§6 Haftung

Das E-Learning-Angebot wurde unter Beachtung wissenschaftlicher Sorgfalt und anerkannter Regeln der Technik entwickelt. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung des E-Learning-Angebots nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. GeWeB übernimmt keine Haftung dafür, dass das E-Learning-Angebot für die Zwecke des Kunden geeignet ist. Eine Mängelhaftung oder Haftung für zugesicherte Eigenschaften wird nicht übernommen.

Die Haftung der GeWeB, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen aus Pflichtverletzungen und Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haften die GeWeB, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen auch bei leichter Fahrlässigkeit. In jedem Fall beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Erbringt die GeWeB die ihr obliegende Leistung nicht, nicht mit dem Eintritt der Fälligkeit oder nicht wie geschuldet, kann der Auftraggeber nur dann Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn er der GeWeB erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung mit der Erklärung bestimmt hat, dass er die Annahme der Leistung nach dem Ablauf der Frist ablehne.

Die GeWeB macht darauf aufmerksam, dass es beim gegenwärtigen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie auf allen Computersystemen und mit allen Software- und Gerätekombinationen fehlerfrei arbeitet. Aufgrund der Komplexität von Software ist es nicht möglich, alle Funktionen und Eigenschaften und deren Kombinationen so zu testen, dass keine Programmfehler auftreten können. Die GeWeB übernimmt daher keine Folgeschäden, die aus Softwarefehlern resultieren. Des Weiteren übernimmt die GeWeB keine Gewähr dafür, dass die Webseiten, Angebote und Medien frei von Viren oder sonstigen nachteiligen, schädlichen oder verfälschten Programmcodes, Programmen oder Makros sind.

§7 Nutzung der Lehrmaterialien

Die Benutzung der Zugangsdaten und der sonstigen Lehrmaterialien ist nur dem Kunden im Rahmen des vereinbarten Kurses gestattet. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsinformationen vertraulich zu behandeln und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Jede Nutzung für andere Zwecke und/oder die Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt.

Der Kunde ist ohne vorherige, schriftliche Zustimmung der GeWeB insbesondere nicht berechtigt, den Zugang weiterzuveräußern, zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen oder sonst unentgeltlich Dritten zugänglich zu machen und die Zugangsinformationen - intern oder extern - weiterzugeben, so dass eine Parallelnutzung möglich würde.

§8 Technische Voraussetzungen

Der Kunde sichert zu, dass die ihm zur Verfügung stehende technische Ausstattung die für einen reibungslosen Online-Unterricht notwendigen Hard- und Software-Anforderungen - entsprechend den Besonderheiten des jeweiligen Kurses - erfüllt. Hierzu gehören insbesondere die Multimediafähigkeit des Gerätes sowie die Verbindungssicherheit ins Internet.

Die GeWeB übernimmt keine Haftung dafür, dass die Nutzung der Kurse aufgrund von Verbindungsstörungen des Providers oder anderen technischen Störungen unterbrochen wird.

§9 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort und Gerichtsstand, sofern vom Gesetzgeber nicht anders vorgesehen, ist für beide Teile Darmstadt.

Sämtliche Rechtsbeziehungen des Kunden mit der GeWeB aus dem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§10 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Eine unwirksame Klausel ist durch ergänzende Auslegung, nach Möglichkeit durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für den Fall des Vorliegens einer Lücke.

Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Version 1.0, Stand September 2006, gültig ab 01.09.2006